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Channel: Kommentare zu: In der Strafsache gegen Wulff, Christian ...
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Von: egal

Dazu müsste zunächst die Immunität aufgehoben werden, MaxR. Das Problem am Gutachten von v. Arnim ist die wenig sicherer Faktenbasis, denn die Quelle seines Faktenwissens scheint vor allem die...

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Von: Klaus

@MaxR: Ich meine gelesen zu haben, dass die Staatsanwaltschaft Hannover zuständig wäre und diese bisher kein Verfahren eröffnet hätte. Herr Hönig, ist das nicht ungewöhnlich? Als juristischer Laie...

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Von: Ingo

Na, die werden sicherlich bald den Antrag auf Aufhebung der Immunität stellen.. wenn nicht von sich aus, dann auf Weisung von oben. Ach halt, wer sitzt dort nochmal im weisungsbefugten JM? Ein...

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Von: MaxR

"die Quelle seines Faktenwissens scheint vor allem die BILD-Zeitung zu sein" Wenn mit "BILD-Zeitung" die Organisation und nicht nur das gedruckte Papier gemeint ist, könnte das dann ja erhebliches...

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Von: ???

Langsam, aber sicher machen wir uns vor der Welt zum Affen. Ich mag Herrn Wulff nicht sonderlich, aber jetzt macht man ihm zum Vorwurf, dass er auf dem Oktoberfest ein Bier getrunken hat und im Hotel...

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Von: Jens

„Da Wulff in seiner öffentlichen Erklärung vom 22. 12. 2011 bestritt, dass persönliche Freundschaften seine Amtsführung jemals beeinflusst hätten, kann die Mitnahme Geerkens [in der Delegation des...

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Von: l0wside

Auch wenn von Arnim sicher des öfteren recht hat: er gehört zu den Leuten, die die Presse mag, weil er auf Anruf immer einen Skandal aus dem Hut zaubert. Irgendwann kann man´s halt nicht mehr hören.

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Von: Ruprecht

@Klaus: Nach dem Gesetz ja, bis auf Wulff, da Immunität. Grundsätzlich stellen Staatsanwaltschaften fast alle Verfahren entgegen dem Legalitätsprinzip ein und machen sich in vielen Fällen des...

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Von: Andreas

@10wside Genau meine Meinung. Nicht selten hat man bei von Arnim auch das Gefühl, dass er sich zwecks ergebnisorientierter Argumentation etwas weit aus dem Fenster lehnt. Manchen Aspekt hätte man...

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Von: Peter Riemann

Emeritus von Arnim hatte bereits lauthals öffentlich gegen den Ex-Bundespräsidenten agitiert und „angefragt“ ob hier ein Fall von „Vorteils-Nahme“ vorliege. Das wurde dankbar von Presse und Bloggern...

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